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Arbeitnehmererfindung

Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen eines Arbeitnehmers. Dabei spielt es keine Rolle, 
wie, wo, auf welchem Gebiet und aus welchen Gründen die Erfindung gemacht worden ist. 
Das Gesetz geht vom Erfinderprinzip aus, was bedeutet, dass das Recht beim Erfinder entsteht.
Dieser ist verpflichtet, jede Erfindung, die er während des Arbeitsverhältnisses macht, dem
Arbeitgeber zu melden. Der Arbeitgeber hat dann das Recht, die Erfindung in Anspruch zu nehmen.
Für die Übernahme der Erfindung ist er verpflichtet eine angemessene Vergütung zu zahlen
und die Kosten zu übernehmen.Wir beraten unsere Mandanten in allen Fragen des Arbeitnehmererfinderrechts, wir ermitteln die angemessene Erfindervergütung und vertreten
unsere Mandaten erfolgreich in Verfahren vor der Schiedsstelle.